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Webshop: AG Köln zu “Kaufen” im Rahmen der Button-Lösung

Sep 15, 2014   //   by André Stämmler   //   Abmahnung, blog, e-Commerce, hashtagrecht, Internetrecht, IT-Recht  //  No Comments

kaufenMit Wirkung zum 01.08.2012 ist die sogenannte Button-Lösung in Kraft getreten und hatte bereits für viel Gesprächsstoff gesorgt. Grundgedanke der Button-Lösung ist, dass ein wirksamer Vertrag zwischen Verbraucher und Unternehmer im elekronischen Geschäftsverkehr nur dann zustande kommt, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Erfolg die Bestellung über eine Schaltfläche, muss diese gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern “zahlungspflichtig bestellen” oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet sein. Das ergibt sich aus § 312 j BGB.

Jetzt sollte man denken, dass die Beschrfitung des Bestell-Buttons mit “kaufen” ebenfalls  eine ausreichende “ensprechende eindeutige Formulierung” darstellt. So steht es – wenn auch nicht im Gesetz – so doch auch in der Gesetzesbegründung. Das Amtsgericht Köln sah das in einer –  unseres Erachtens falschen – Entscheidung  anders und stellte fest: Weiterlesen >>

Abmahnung des Films Edge of Tomorrow – Waldorf Frommer

Sep 13, 2014   //   by André Stämmler   //   Abmahnung, Filesharing, hashtagrecht, Internetrecht, Urheberrecht  //  No Comments

clapperboard-311792_640Die für urheberrechtliche Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit BitTorrent User ab, die den Film Edge of Tomorrow hochgeladen haben. Die Abmahnungen werden im Auftrag der Warner Bors. Entertainment GmbH versendet und beinhalten den Vorwurf, den Film illegal auf der Tauschbörse BitTorrent anderen Nutzern zur Verfügung gestellt zu haben.

Der Inhalt einer solchen Abmahnung

Urheberrechtliche Abmahnungen beinhalten in der Regel drei verschiedene Forderungen. Zum einen wird von Ihnen die sofortige Unterlassung weiterer Urheberrechtsverletzungen verlangt, weshalb Sie dazu aufgefordert werden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zum anderen werden Sie zur Zahlung von Schaden- und Aufwendungsersatz aufgefordert. Im Fall des Films Edge of Tomorrow belaufen sich diese Zahlungsforderungen auf insgesamt 815 EUR (600 EUR Schadenersatz und 215 EUR Aufwendungsersatz).

Abmahnung wegen Edge of Tomorow erhalten – was tun?

Haben auch Sie eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten, sollten Sie einige Dinge beachten:

• Unterzeichnen Sie nicht übereilt die beiliegende Unterlassungserklärung.
• Zahlen Sie nicht unüberlegt den geforderten Vergleichsbetrag von 815 EUR.
• Bewahren Sie die Ruhe und kontaktieren bei eventuell auftreten Fragen einen Anwalt mit Erfahrungen im Urheberrecht.

Welche Vorteile bietet eine anwaltliche Vertretung?

Eine anwaltliche Vertretung im Rahmen einer Abmahnung wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen beinhaltet grundsätzlich:

• Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Forderungen sowie der Erfolgsaussichten im Bezug auf eine Verteidigung gegen eine Abmahnung
• Abwehr unberechtigter Forderungen
• Ggf. Führung von Vergleichsverhandlungen
• Erstellung einer individuellen Unterlassungserklärung
• Durchführung aller sonstigen notwendigen Maßnahmen, insb. Führung der Korrespondenz mit der Kanzlei Waldorf Frommer

Wann ist eine Abmahnung wegen dem Film Edge of Tomorrow berechtigt?

Die Frage nach der Berechtigung einer urheberrechtlichen Abmahnung ist entscheidend davon abhängig, wer den Film Edge of Tomorrow anderen Nutzern auf dem Portal BitTorrent zur Verfügung gestellt hat.
Wurde der Film nicht von Ihnen hochgeladen, stehen die Chancen gut, die gesamte Abmahnung abwehren zu können. Im Einzelfall ist es jedoch möglich, dass Sie dennoch in Anspruch genommen werden können, weil Sie die Urheberrechtsverletzung durch einen Dritten ermöglicht haben.

Waren Sie es jedoch selbst, ist das Verlangen nach der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung grundsätzlich berechtigt. Allerdings sollte hierzu eine speziell auf Ihren Fall zugeschnitten Erklärung verwendet werden, um eine zu weitgehende Bindung zu vermeiden.
Ungeachtet dessen wird man über die Höhe des geforderten Geldbetrages streiten können. Sofern dieser nicht ganz abgewehrt werden kann, ist oftmals eine erhebliche Reduzierung möglich.

Abmahnung des Films Brick Mansions durch Waldorf Frommer

Sep 10, 2014   //   by André Stämmler   //   Abmahnung, Filesharing, hashtagrecht, Internetrecht  //  No Comments

Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet derzeit wieder Abmahnungen im Auftrag der Universum Film GmbH. Abgemahnt wird der den Film „Brick Mansions“. Die Kanzlei wirft dem Empfänger Urheberrechtsverletzungen an diesem Werk vor. Konkret handelt es sich um den Vorwurf der illegalen Verbreitung und des unerlaubten Zugänglichmachen des Films über das Filesharing Portal BitTorrent.

Was wird in der Abmahnung von Ihnen verlangt?

Solche Abmahnungen, die wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung versendet werden, enthalten für gewöhnlich drei Komponenten:

  • die Forderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Schadenersatzforderung
  • Aufwendungsersatzforderung

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Auch die Abmahnungen von Waldorf Frommer wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an dem Film „Brick Mansions“ enthalten diese drei Forderungen. Zum einen wird vom Empfänger der Abmahnung verlangt, dass er eine rechtsverbindliche und ausreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, in der er sich verpflichtet, es in der Zukunft zu unterlassen, diesen Film auf der Tauschbörse BitTorrent anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Zum anderen fordert die Kanzlei Waldorf Frommer die Zahlung eines pauschalen Schadenersatzes in Höhe von 600 EUR und eines Aufwendungsersatzes von 215 EUR, insgesamt also einen Betrag von 815 EUR.

Was ist zu tun nach dem Erhalt einer Abmahnung wegen Brick Mansion?

  • Bewahren Sie die Ruhe
  • Nehmen Sie nicht voreilig das beigefügte Angebot zum Abschluss eines Unterlassungsvertrages an
  • Begleichen Sie unter keinen Umständen überstürzt die Forderung von 815  EUR
  • Kontaktieren Sie bei aufkommenden Unklarheiten einen erfahrenen Anwalt im Bereich des Urheberrechts

Wie kann eine anwaltliche Verteidigung gegen eine Abmahnung aussehen?

Die zentrale Frage, die im Rahmen einer Verteidigung gegen eine Abmahnung geklärt werden muss, ist wer die behauptete Urheberrechtsverletzung begangen hat. Haben Sie selbst den Film „Brick Mansions“ anderen Nutzern auf dem Filesharing Portal BitTorrent zur Verfügung gestellt, ist in der Regel zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu raten. In einem solchen Fall sollte jedoch darauf geachtet werden, dass Sie hierzu eine individuell formulierte Unterlassungserklärung verwenden. Keinesfalls sollte die beigefügteUnterlassungserklärung der Kanzlei Waldorf Frommer genutzt werden.

Kommt für die Urheberrechtsverletzung auch jemand anderes in Frage, stehen die Chancen in den meisten Fällen gut, dass die Abmahnung vollständig abgewehrt werden kann.

Ungeachtet dessen bestehen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des geforderten Betrages. Dieser kann, wenn nicht ganz abgewiesen, doch meist erheblich reduziert werden.

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