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Abmahnung des Films „Student Bodies“ durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter und Beller

Aug 12, 2014   //   by André Stämmler   //   Abmahnung, Blog, Filesharing, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht  //  No Comments

Derzeit verschickt die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter und Beller Abmahnung wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung an dem Film Student Bodies im Auftrag der M.I.C.M. Mircom International Content Management & Consulting LTD. Darin wird dem Empfänger vorgeworfen, den Film „Student Bodies“ widerrechtlich auf der Internettauschbörse BitTorrent vervielfältigt und anderen Nutzern zum Abruf bereitgestellt zu haben.

Welche Forderungen beinhaltet die Abmahnung an Student Bodies?

•Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

• Zahlung von 915 €, zusammengesetzt aus 500 € Schadenersatzforderung und 415 € Aufwendungsersatz

• Beseitigung der öffentlichen Zugänglichmachung des Films „Student Bodies“

Wie verhalten Sie sich richtig nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung?

Haben auch Sie eine solche Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an besagten Film erhalten, sollten Sie unbedingt einige Punkte beachten:

• Ignorieren Sie keinesfalls die erhaltene Abmahnung! Sie riskieren sonst die Einleitung einer kostenintensiven Gerichtsverfahrens.

• Bewahren Sie die Ruhe und reagieren Sie nicht überstürzt und unüberlegt!

• Zahlen Sie weder den geforderten Vergleichsbetrag von 915 €, noch geben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft ab.

• Suchen Sie stattdessen bei Unklarheiten einen Fachanwalt für Urheberrecht auf

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Nacherfüllungsanspruch vor Schadensersatz bei abweichendem Foto in Internetauktion

Aug 9, 2014   //   by André Stämmler   //   Blog, e-Commerce, Internetrecht, Verbraucherrecht  //  No Comments

Nach einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Bundesgerichtshof hat der Käufer einer Sache zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung (Wiederherstellung einer mangelfreien Sache) wenn die Kaufsache bei der Übergabe von dem zuvor in einem Internetverkaufsportal veröffentlichten Foto abweicht und damit einen Sachmangel aufweist. Ein Anspruch auf Kostenersatz ist dem zunächst nachrangig.

Dem zu entscheidenden Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Die Klägerin ist als gewerbliche Restwertaufkäuferin tätig. Die Beklagten betreiben  ein Kfz-Sachverständigenbüro. Die Beklagte zu 1 bot im Auftrag eines Autohauses einen unfallbeschädigten Pkw in einer Internet-Restwertbörse zum Verkauf an. Auf einem der von ihr ins Internet gestellten Fotos war eine Standheizung zu erkennen, die in der Fahrzeugbeschreibung nicht als Zusatzausstattung erwähnt wurde und nach dem Willen des Autohauses auch nicht verkauft werden sollte. Das Gebot der Klägerinwurde von dem Autohaus als Verkäuferin angenommen. Vor der Abholung des Fahrzeugs durch einen Mitarbeiter der Klägerin wurde die Standheizung von der Verkäuferin ausgebaut. Die Klägerin nahm die Beklagten auf Erstattung der Kosten für den Erwerb und Einbau einer gebrauchten Standheizung in Anspruch. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen.

In seiner am 12.01.2011 ergangenen Entscheidung stellte der BGH fest, dass der von der Klägerin geltend gemachte Schadensersatz dieser unter keinem rechtlichen Aspekt zusteht. Der Klägerin steht, ihr Vorbringen zugrundegelegt,  lediglich ein Anspruch auf Wiedereinbau der im Internet angebildeten oder einer gleichwertigen Standheizung zu. Nicht jedoch der Kostenersatz.

Die Entscheidung des BGH ist hier unter Berücksichtigung der kaufrechtlichen Regeln nur konsequent. Ein Anspruch auf Schadensersatz wie er hier durch die Klägerin geltend gemacht wurde steht dem Käufer erst dann zu wenn die Nacherfüllung (Wiederherstellung eines mangelfreien Zustandes) nicht möglich ist. Die Nacherfüllung ist dem Schadensersatz vorrangig und muss dem Verkäufer als Möglichkeit zur Wiedergutmachung eröffnet werden. Erst wenn dieser sich weigert die Nacherfüllung durchzuführen, die Nacherfüllung fehlschlägt oder tatsächlich nicht möglich ist, steht dem Käufer ein Anspruch auf Schadensersatz zu.

BGH: Urteil vom 12. Januar 2011 – VIII ZR 346/09

X-Art – Misty (Enjoy My …) - Abmahnung durch FAREDS

Jul 16, 2014   //   by André Stämmler   //   Blog, Filesharing, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht  //  No Comments

Die Kanzlei FAREDS mahnt derzeit vermeintliche Verstöße gegen das Urheberrecht an dem Film X-Art – Misty (Enjoy My Backdoor) im Auftrag der Malibu Media LLC ab.

Was verlangt FAREDS für X-Art – Misty?

  • Zahlung von 735 EUR
  • Abgabe einer Unterlassungserklärung
  • Entfernung des „Films“ X-Art – Misty (Enjoy My Backdoor)

Bei Erhalt einer Abmahnung: Was sollte man beachten?

Hat man eine Abmhanung durch die Kanzlei FAREDS erhalten sollten ein paar Punkte beachet werden:

  • Die Abmahnung sollte nicht ignoriert werden; ansonsten droht ggf. ein kostspieliges Gerichtsverfahren.
  • Obwohl die Fristen recht knapp bemessen sind, sollte man nicht in Panik geraten und die Zeit für den Aufbau einer vernünftigen Verteidigungsstrategie nutzen.
  • Der geforderte Betrag oder ein Teil davon, sollte keinesfalls gezahlt werden. Dies wird ggf. als Schuldanerkenntnis ausgelegt.

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Abmahnung – X-Art Susie, Angelica & Heidi in Group Sex – durch FAREDS

Jul 13, 2014   //   by André Stämmler   //   Abmahnung, Blog, Filesharing, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht  //  No Comments

X-Art Susie, Angelica & Heidi in Group Sex – ein Film aus dem Bereich der Erwachsenenunterhaltung ist derzeit Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen durch die Kanzlei FAREDS aus Hamburg. Abgemahnt wird im Auftrag der Malibu Media LLC.

Was verlangt FAREDS?

• Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 735 EUR
• Abgabe einer Unterlassungserklärung
• Entfernung des „Films“ X-ART SUSIE, ANGELICA & HEIDI IN GROUP SEX

Was sollte man im Falle einer Abmahnung beachten?

Nach Erhalt einer Abmahnung mit dem Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung sollte man einige Punkte berücksichtigen:
• Die Abmahnung sollte nicht ignoriert werden; ansonsten droht ggf. ein kostspieliges Gerichtsverfahren.
• Trotz der kurzen Fristen, sollte Ruhe bewahrt werden.
• Zahlen Sie den geforderten Betrag oder einen Abschlag keinesfalls bevor die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit – ggf. durch einen erfahrenen Anwalt – geprüft wurde.

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Abmahnung des Kinofilms Rio 2 – Dschungelfieber durch Waldorf Frommer

Jul 12, 2014   //   by André Stämmler   //   Abmahnung, Blog, Filesharing, Internetrecht, Urheberrecht  //  No Comments

Derzeit verschickt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnung im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen behaupteter Urheberrechtsverstöße an dem Kinofilm Rio 2 – Dschungelfieber. In diesen Abmahnungen wird der Vorwurf der unrechtmäßigen Verbreitung des Films über Filesharing-Tauschbörsen erhoben.

Was wird in der Abmahnung verlangt?

• Zahlung eines Vergleichsbetrages
• Abgabe einer Unterlassungserklärung
• unverzügliche und dauerhafte Löschung des Films Rio 2 – Dschungelfieber

Wie verhält man sich richtig nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung?

Nach Erhalt einer Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Kinofilm Rio 2 – Dschungelfieber sind einige Dinge zu beachten:
• Ignorieren Sie die Abmahnung nicht, da sonst das Risiko eines Gerichtsverfahrens besteht.
• Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie nicht überstürzt, aufgrund der gestellten kurzen Fristen.
• Geben Sie keinesfalls die vorgefertigte Unterlassungserklärung ab.
• Zahlen Sie den geforderten Betrag nicht vor einer anwaltlichen Beratung.
• Konsultieren Sie bei Unklarheiten einen Anwalt für Urheberrecht.

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