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Sasse & Partner und The Walking Dead

Sep 19, 2014   //   by André Stämmler   //   Abmahnung, Filesharing, hashtagrecht, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht  //  No Comments

Aktuell mahnt die Kanzlei Sasse & Partner verschiedene Folgen der Serie The Walking Dead ab. Beauftragt wurde sie von der WVG Medien GmbH. In den verschickten Abmahnungen wird dem Empfänger vorgeworfen Folgen der Serie über eine illegal anderen Nutzern öffentlich zum Download zugänglich gemacht zu haben.

Was beinhalten die Abmahnungen der Serien The Walking Dead?

Die urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner setzt sich aus 3 verschiedenen Forderungen zusammen:

  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Vernichtung der betreffenden Datei
  • Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 800 €
  • Abmahnung von Sasse & Partner erhalten, was nun?

Ähnlicher Fall? Kontaktieren Sie uns unverbindlich.

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Fax: 03641 – 6387303

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Was sollte man beachten?

Haben auch Sie eine solche Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner wegen einer Folge von The Walking Dead oder wegen eines anderen urheberrechtlich geschützten Werkes erhalten, sollten Sie dringend einige Punkte beachten:

  • Reagieren Sie nicht überstürzt und bewahren Sie die Ruhe.
  • Ignorieren Sie jedoch auch nicht die erhaltene Abmahnung.
  • Unterzeichnen Sie unter keinen Umständen die beigefügte Unterlassungserklärung.
  • Begleichen Sie nicht unüberlegt die geforderte Vergleichssumme von 800 €.
  • Lassen Sie sich bei Fragen von einem Fachanwalt für Urheberrecht beraten.

Ist eine anwaltliche Beratung bei einer Abmahnung notwendig?

Nach dem Erhalt einer Abmahnung ist es durchaus empfehlenswert, einen Anwalt aufzusuchen und sich von diesem individuell beraten zu lassen. Eine solche Beratung bietet Ihnen die verschiedensten Vorteile.

  • Überprüfung der Rechtmäßigkeit der erhaltenen Abmahnung
  • Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung
  • Führung von Verhandlungen über die Höhe des geforderten Vergleichsbetrages
  • Abwehr von unberechtigten Forderungen
  • Übernahme der Korrespondent mit der Kanzlei Sasse & Partner

Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung rechtmäßig?

Die bestehenden Verteidigungsmöglichkeiten sind entscheidend von der Frage abhängig, ob die erhaltene Abmahnung rechtmäßig ist oder nicht. Grundsätzlich ist die Berechtigung einer solchen Abmahnung in zwei voneinander zu unterscheidenden Konstellationen gegeben. Entweder die betreffende Folge der Serie The Walking Dead wurde von Ihnen selbst auf einem Filesharing-Portal hochgeladen und so anderen Nutzern illegal zur Verfügung gestellt. Oder sie wurde von einem Dritten hochgeladen, der hierzu, aufgrund fehlender Sicherheitsvorkehrungen, ihrer Internetanschluss nutzen konnte. Diese beiden Konstellationen sind aufgrund ihrer unterschiedlichen rechtlichen Konsequenzen zu differenzieren.
Während in der ersten Konstellation grundsätzlich zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Zahlung von einem durchaus verhandelbaren Schaden- und Aufwendungsersatz zu raten ist, um die Einleitung eines unter Umständen wesentlich kostspieligeren Gerichtsverfahrens zu vermeiden, ist dies im zweiten Falle insbesondere im Hinblick auf die geforderte Vergleichssumme anders. Denn die zweite Konstellation beschreibt einen typischen Fall der sogenannten „Störerhaftung“. Als Störer haften Sie jedoch lediglich auf die Kosten, die dem Rechteinhaber durch die Abmahnung entstanden sind. Nicht aber auf einen darüber hinausgehenden Schadenersatz.

Webshop: AG Köln zu “Kaufen” im Rahmen der Button-Lösung

Sep 15, 2014   //   by André Stämmler   //   Abmahnung, blog, e-Commerce, hashtagrecht, Internetrecht, IT-Recht  //  No Comments

kaufenMit Wirkung zum 01.08.2012 ist die sogenannte Button-Lösung in Kraft getreten und hatte bereits für viel Gesprächsstoff gesorgt. Grundgedanke der Button-Lösung ist, dass ein wirksamer Vertrag zwischen Verbraucher und Unternehmer im elekronischen Geschäftsverkehr nur dann zustande kommt, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Erfolg die Bestellung über eine Schaltfläche, muss diese gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern “zahlungspflichtig bestellen” oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet sein. Das ergibt sich aus § 312 j BGB.

Jetzt sollte man denken, dass die Beschrfitung des Bestell-Buttons mit “kaufen” ebenfalls  eine ausreichende “ensprechende eindeutige Formulierung” darstellt. So steht es – wenn auch nicht im Gesetz – so doch auch in der Gesetzesbegründung. Das Amtsgericht Köln sah das in einer –  unseres Erachtens falschen – Entscheidung  anders und stellte fest: Weiterlesen >>

Abmahnung des Films Edge of Tomorrow – Waldorf Frommer

Sep 13, 2014   //   by André Stämmler   //   Abmahnung, Filesharing, hashtagrecht, Internetrecht, Urheberrecht  //  No Comments

clapperboard-311792_640Die für urheberrechtliche Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit BitTorrent User ab, die den Film Edge of Tomorrow hochgeladen haben. Die Abmahnungen werden im Auftrag der Warner Bors. Entertainment GmbH versendet und beinhalten den Vorwurf, den Film illegal auf der Tauschbörse BitTorrent anderen Nutzern zur Verfügung gestellt zu haben.

Der Inhalt einer solchen Abmahnung

Urheberrechtliche Abmahnungen beinhalten in der Regel drei verschiedene Forderungen. Zum einen wird von Ihnen die sofortige Unterlassung weiterer Urheberrechtsverletzungen verlangt, weshalb Sie dazu aufgefordert werden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zum anderen werden Sie zur Zahlung von Schaden- und Aufwendungsersatz aufgefordert. Im Fall des Films Edge of Tomorrow belaufen sich diese Zahlungsforderungen auf insgesamt 815 EUR (600 EUR Schadenersatz und 215 EUR Aufwendungsersatz).

Abmahnung wegen Edge of Tomorow erhalten – was tun?

Haben auch Sie eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten, sollten Sie einige Dinge beachten:

• Unterzeichnen Sie nicht übereilt die beiliegende Unterlassungserklärung.
• Zahlen Sie nicht unüberlegt den geforderten Vergleichsbetrag von 815 EUR.
• Bewahren Sie die Ruhe und kontaktieren bei eventuell auftreten Fragen einen Anwalt mit Erfahrungen im Urheberrecht.

Welche Vorteile bietet eine anwaltliche Vertretung?

Eine anwaltliche Vertretung im Rahmen einer Abmahnung wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen beinhaltet grundsätzlich:

• Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Forderungen sowie der Erfolgsaussichten im Bezug auf eine Verteidigung gegen eine Abmahnung
• Abwehr unberechtigter Forderungen
• Ggf. Führung von Vergleichsverhandlungen
• Erstellung einer individuellen Unterlassungserklärung
• Durchführung aller sonstigen notwendigen Maßnahmen, insb. Führung der Korrespondenz mit der Kanzlei Waldorf Frommer

Wann ist eine Abmahnung wegen dem Film Edge of Tomorrow berechtigt?

Die Frage nach der Berechtigung einer urheberrechtlichen Abmahnung ist entscheidend davon abhängig, wer den Film Edge of Tomorrow anderen Nutzern auf dem Portal BitTorrent zur Verfügung gestellt hat.
Wurde der Film nicht von Ihnen hochgeladen, stehen die Chancen gut, die gesamte Abmahnung abwehren zu können. Im Einzelfall ist es jedoch möglich, dass Sie dennoch in Anspruch genommen werden können, weil Sie die Urheberrechtsverletzung durch einen Dritten ermöglicht haben.

Waren Sie es jedoch selbst, ist das Verlangen nach der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung grundsätzlich berechtigt. Allerdings sollte hierzu eine speziell auf Ihren Fall zugeschnitten Erklärung verwendet werden, um eine zu weitgehende Bindung zu vermeiden.
Ungeachtet dessen wird man über die Höhe des geforderten Geldbetrages streiten können. Sofern dieser nicht ganz abgewehrt werden kann, ist oftmals eine erhebliche Reduzierung möglich.

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